Um eine Einkommensteuererklärung abgeben zu können, muss man ein Philosoph sein. Für einen Mathematiker ist es zu schwierig.
[Albert Einstein]
| Besucher: | 19714 |
| Heute: | 9 |
| Online: | 0 |
Es ist der falsche Weg die Grundrechte einzuschränken! Das geplante bayerische Versammlungsrecht läuft Gefahr als Rechtsmittel gegen friedliche Demonstrationen missbraucht zu werden. So gewinnt man keinen Kampf gegen politsichen Extremismus.
Wir Jusos lehnen das geplante Gesetz in seiner jetztigen Form daher strikt ab. Mehr dazu auch auf der Seite des Kreisverbands.
Veröffentlicht am 19.06.2008
Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der Linken wurde heute im hessischen Landtag, einem gemeinsammen Gesetzesentwurf von SPD und Grünen stattgegeben, der die Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abschafft.
Damit ist ein zentrales Wahlversprechen der Hessen-SPD eingelöst!
Nachtrag: Koch unterzeichnete das Gesetz nicht und untergräbt damit einen demokratischen Parlamentsbeschluss. Die Begründung ist ein angeblicher formaler Fehler. Damit kann er das Gesetz nach einer Korrektur nur noch schwer ablehnen. Es bleibt also dabei: Studiengebühren werden abgewählt. Seinen miesen Charakter scheint Koch jedenfalls vor den Wählern nicht verbergen zu wollen.
P.P.S : Jetzt aber! - 16.06.2008
Veröffentlicht am 03.06.2008
Das geplante bayerische Versammlungegsetz ist ein schwerer Schlag gegen Demonstrations- und Versammlungsfreiheit. Die Begründung des Gesetzesentwurfs ist fadenscheinig, in der öffentlichen Berichterstattung wird das Thema "gerne" unterdrückt.
Wir Jusos wollen dem nicht tatenlos zusehen. Widerstand gegen den schleichenden Abbau der Freiheitsrechte ist dringend notwendig!
Weitere Infos auf der Seite der Jusos-Bayern.
Veröffentlicht am 01.06.2008
Verehrte Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
am 18. Mai 2008 findet das nächste Treffen der Juso-AG Neumarkt statt. Alle Mitglieder und Interessenten sind dazu herzlich eingeladen. Wir treffen uns um 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Neumarkt (Ringstraße 5a).
Veröffentlicht am 11.03.2008
Roland Koch ist mit seinen ausländerfeindlichen Äußerungen gescheitert! Der Wahlsieg der hessischen SPD ist auch ein Sieg der politischen Kultur in Deutschland. SPD-Generalsekretär Schmitt bezeichnete das gute Wahlergebnis als "Verdienst" von Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti.
Veröffentlicht am 27.01.2008
24.06.2008 14:02 “Entschlossener” Wahlkampf 2009
Der SPD-Parteirat und das Präsidium haben sich für eine Zusammenlegung der Wahlen zum Bundestag und den Landtagen im kommenden Herbst ausgesprochen. Der neue Bundestag solle am 27. September 2009 gewählt werden, teilte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach den Sitzungen der Parteigremien mit.
An diesem Tag sollten auch die Wahlen für die Landtage in Brandenburg, Saarland,
24.06.2008 14:00 Die Schuldenspirale verlassen
Die SPD will eine Schuldenbegrenzung”, begrüßte Generalsekretär Hubertus Heil entsprechende Vorschläge der Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Peter Struck (SPD) und Günther Oettinger (CDU), am Montag in Berlin. Das vorgestellte Eckpunktepapier sei eine “gute Grundlage für die weitere Diskussion”.
Position der Gremien der SPD sei es, dass die Schuldenbegrenzung sicherstellen müsse, dass die öffentlichen Haushalte eine gute Entwicklung
Ein Service von websozis.info